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Keiner hat die Falle Minderheitsregierung jemals so gut erklärt wie @robinalexander_ gestern bei #Lanz.
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Sehe ich anders. Die Union weiß, dass sie in der Sekunde eine gespaltene Partei mit tausenden Austritten ist, in dem sie mit der AfD kooperiert. Deshalb wird die Union anständig bleiben. Das ist bei Kooperationen von SPD und Grünen mit Linksextremen stets anders.
Meine Prognose: in der Minute, in der Grüne und SPD mit der Linken koalieren, ohne dass die sich von ihren Extremisten getrennt hat - in dieser Minute fällt die Brandmauer in der CDU, auch zur AfD.
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"Die Universitäten werden auf dramatische Weise kleingespart. Der Sinn für die Freiheit der Forschung als gesamtgesellschaftliches Anliegen ist nicht mehr vorhanden." Rektor Christoph Möllers im @faznet-Interview: faz.net/aktuell/karriere-hoc…
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Hätten in Mecklenburg-Vorpommern bei der Landtagswahl nur Christen abgestimmt,… …wäre die CDU weiterhin im Parlament vertreten, ..:und der Wahlsieger hieße auch nicht AfD. katholisch.de/artikel/70429-…
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Bayern bekommt zügig einen neuen Justizminister. Josef Schmid (56, München, Anwalt) übernimmt Ende September das Ressort von Georg Eisenreich, erklärt Söder jetzt intern in Kloster Banz.
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Natürlich ist der Besuch von Issa Remmo bei der Linkspartei hochpolitisch. Er ist kausale Folge der Verharmlosung der Clan-Kriminalität aus den Universitäten und reichen Kiezen heraus. Ja, es gibt eine berechtigte Debatte über diesen Begriff, wie man über alles diskutieren kann. Das hat aber dazu geführt, dass diese Art Mafia in Berlin unter vielen jungen Menschen, in Medien und bei Linken verharmlost und teils heroisiert wird. In Wahrheit bewaffnen sich die Familien wie nie zuvor, werden gewaltvoller und wagen immer spektakuläre Aktionen (Stichwort Juwelendiebstahl). Die lachen sich kaputt über die Leute, die sie als reine Opfer von rassistischer Polizeiarbeit inszenieren. Wer einmal in diesem Milieu recherchiert hat, vergisst das nicht. Wer die Video der brutalen Baseballschläger-Prügeleien und Schießereien kennt, kann Clan-Kriminalität nicht als Kleinigkeit abtun. Irre, dass man das alles schreiben muss.
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Eine sehr gute Rede von @bundeskanzler in Inhalt und Ton.
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Oktober 2022: Das „ZDF Magazin Royale“ erklärte mich faktisch zum Sicherheitsrisiko. Es folgten meine Abberufung als BSI-Präsident und massive persönliche wie berufliche Folgen. Gerichte stellten später unwahre Tatsachenbehauptungen fest. Und der Schaden ging aus meiner Sicht weit über meine Person hinaus: In einer Zeit höchster Cyberbedrohung wurde die Spitze der deutschen Cybersicherheitsbehörde durch haltlose Vorwürfe erschüttert und damit die Sicherheit Deutschlands gefährdet. Dezember 2026: Das Format endet. Nach all den Falschaussagen und Verunglimpfungen begrüße ich das ausdrücklich. Manchmal schließt sich ein Kreis.
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„#Gott spricht: Von nun an lasse ich dich Neues hören und Verborgenes, das du nicht wusstest.“ #Jesaja 48,6
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Aufwachen, Mecklenburg-Vorpommern! Euer Bundesland verdient eine neue Landesregierung, die Schluss mit schlechten Nachrichten macht. Die für eine starke Wirtschaft, Arbeitsplätze und beste Bildung kämpft. Die CDU ist der Garant dafür, dass es in Mecklenburg-Vorpommern in Zukunft wieder nach vorne geht. Ab zur Wahlurne! Und wählt mit allen Stimmen CDU und @danielpetersMV.
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Berlin, geh’ wählen! Die Wahllokale sind geöffnet und du hast die Wahl: Mehr Sicherheit statt Schwächung unserer Polizei. Kriminelle Clans enteignen statt Vermieter enteignen. Starke Polizei statt mehr Pollerei. Freiheit statt Islamismus. Solide Finanzen statt teure Wahlversprechen. Saubere Kieze statt Müllberge. Bürgerämter, die funktionieren statt aufgeblähte Verwaltungen. Für ein sicheres, bezahlbares, offenes und stabiles Berlin, gibt es für dich nur eine Wahl: Wähle mit allen Stimmen die CDU und @StefanEvers_Bln!
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Sönke Neitzel warnte schon 2025 davor, dass Krieg auf uns zukommen könnte. Seit zwei Jahren lautet die offizielle Linie, dass Russland möglicherweise in fünf bis acht Jahren ein NATO-Land angreifen könnte – eine Warnung, bei der man sich einfach umdrehen und weiterschlafen kann. Im August verschiebt der amerikanische Geheimdienst still und leise den Beginn dieses Zeitraums auf diesen Herbst. Ende des Monats spricht der polnische Ministerpräsident bereits von sechs Monaten. Mitte September spricht er im Parlament von Wochen und beschreibt, womit er rechnet. Niemand verkürzt eine solche Prognose aus Spaß.
Vielleicht ist dieser Sommer, der letzte den wir im Frieden erleben, meint Militärhistoriker Sönke Neitzel in der #phoenixrunde. Europa unter Zugzwang – Wie weiter ohne die USA? 📲piped.video/watch?v=gdV24MXw… 📺21 Uhr
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Die Namensänderung ist gescheitert, aber erstmals hat er eine Frau an seiner Spitze: Der Deutsche Juristentag macht einen Schritt Richtung Moderne, schreibt @HassoSuliak. buff.ly/qmsc66V
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Das war ein beklemmender Abend. Nicht, weil der Saal so voll war, dass wir extra Stühle holen mussten. Sondern weil Hubertus Knabe mit großer Präzision gezeigt hat, warum die SED-Diktatur bis heute schöngeredet wird. Wir haben eine historische Verantwortung, unsere gesamtdeutsche Demokratie vor den geistigen Nachfahren der Täter zu schützen. 🔜 Nie wieder Sozialismus.​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Danke an Hubertus Knabe für die Diskussion.
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StM Eisenreichs Rücktritt ist ein Verlust: Er hat nicht nur die Digitalisierung der Justiz und Universitätsprüfungen vorangetrieben, sondern ist aufrecht gegen Antisemitismus gestanden. Er konnte, wie ich erleben durfte, jungen Juristen für ihre künftige Tätigkeit motivieren.
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In diesem Moment steckt sehr, sehr viel drin @POLITICOEurope @GordonRepinski
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The Spanish DPA has announced that it has received notification of the first data breach caused by an AI agent. aepd.es/prensa-y-comunicacio…
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Heute verabschieden wir unsere Mitarbeiterin Virgina Guderzo, die wir leider an die Banca d’Italia verlieren. Liebe Virginia, Du hast hier wunderbare Spuren hinterlassen und den Lehrstuhl in seinem #Wiederaufbau auf ganz besondere Weise mitgeprägt.
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Today we are saying goodbye to our colleague Virginia Guderzo, whom we are sadly losing to the Banca d’Italia. Dear Virginia, you have made a wonderful mark here and played a very special part in shaping the chair during its #rebuilding.
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We wish you all the best for your new role from the bottom of our hearts, and we’ll be sure to come and visit you! „E sciogli in un abbraccio la follia“!
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